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Die Dimensionen des ATF-Falls ein Blog von DISS-CO

13. Oktober 2021

  • Von  Jenny Thysson
  • 0 Kommentare

Das Ausmaß des ATF Falles

Das ATF und seine Spezialagenten

Beim ATF (Bureau of Alcohol, Tobacco and Firearms) der USA mit ca. 4.559 Mitarbeitern verschwendete angeblich eine hohe Summe an Steuergeldern. Es ist zuständig für die Bekämpfung der Schwarzbrennerei von Alkohol und des Schmuggels von Alkohol, Tabak und Waffen. Das ATF verfügt nach eigenen Angaben über 2.597 Besondere Agenten, hochqualifizierte Elite-Strafverfolgungsbeamte.

Repressalien gegen den internen Hinweisgeber “Joe”

“Joe” ist ein selbstgewähltes Pseudonym des Whistleblowers im CBS News Interview. Als “Joe” im Jahre 2016 beim ATF als Informationsspezialist in der Personalabteilung anfing, bemerkte er bereits zu Beginn Unregelmäßigkeiten. Mitarbeiter in administrativen Funktionen erhielten die LEAP, obwohl sie keinen Anspruch auf sie hatten. Das Verfügbarkeitsentgelt (LEAP- Law Enforcement Availability Pay) ist eine Art von Prämienzahlung in Höhe von 25 Prozent des Grundgehalts, die den Spezialagenten des ATF für außerplanmäßige Dienste zusteht.
Zunächst forderte Joe die Prämienzahlung ein, da er davon ausging, dass er Anspruch darauf hätte. Als ihm die Zahlung verwehrt wurde, recherchierte er. Er fand heraus, dass Mitarbeiter, die keinen Anspruch auf die Prämienzahlung hatten, über einen längeren Zeitraum Zahlungen erhielten. Er wandte sich an seine Vorgesetzten. Diese zeigten sich über seine Schilderungen verärgert. In Konsequenz fiel seine Leistungsbeurteilung von „voll erfolgreich” auf „minimal erfolgreich.” Er wurde daraufhin aufgrund „inakzeptabler Leistung” entlassen.

Das Ausmaß der Verschwendung an Steuergeldern

Ein unabhängiger Sonderermittler des OSC (Office of Special Counsel) gab an, dass die Wahrscheinlichkeit für ein Fehlverhalten des ATF sehr hoch sei. Nach ersten Ermittlungen sollen mindestens 94 Mitarbeiter des ATF unrechtmäßig Prämienzahlungen empfangen haben. Sollte diese Praktiken über die gesamte U.S. Regierung verteilt sein, wäre dies ein Steuerschaden in Millionenhöhe. Vier weitere Behörden seien involviert, die eine Stellungnahme aufgrund des laufenden Ermittlungsverfahrens ablehnten.

Hatte Joe nur Rache im Sinn?

Man könnte vermuten, dass Joe aus Rache gehandelt habe. Am Ende des Interviews mit CBS News wurde “Joe” gefragt, warum er den Fall meldete. Seine Antwort: “Weil es falsch war.” Besser wäre die Frage, warum diese Praktiken nicht schon früher gemeldet wurden. Es kommt nicht auf die Motivation eines Whistleblowers an, sondern auf den Sachverhalt. Im Mittelpunkt sollte immer das Aufdecken der Verstöße stehen. Regelmäßig und fälschlicherweise wird der Fokus auf den Hinweisgeber gelenkt, der sich für seine Meldung rechtfertigen muss. Gemäß der EU-Richtlinie zum Schutz von Hinweisgebern ist die Motivation zu vernachlässigen, sofern der Sachverhalt einen Verstoß darstellt.

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Compliance, Untersuchung
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